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30.11.2017

Patentstreit um Vereinsspur beigelegt


Der seit November vergangenen Jahres laufende Patentstreit mit der Skisport- und Veranstaltungs GmbH Oberstdorf ist beigelegt.

In der mündlichen Verhandlung zum Patentverletzungsstreit zwischen der Peter Riedel Patent UG gegen die Skisport- und Veranstaltungs GmbH Oberstdorf ist die 21. Zivilkammer des LG München I zur vorläufigen Meinung gekommen, dass die auf der HS60 in Oberstdorf befindliche Anlaufspur eine Patentverletzung des Europäischen Patents 1479986B1 der Peter Riedel UG darstellt. Daraufhin wurde ein gerichtlicher Vergleich zwischen den Parteien geschlossen. Damit hat die Peter Riedel UG die zukünftige Nutzung dieser Anlaufspur auf der HS60 frei gegeben.


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zuletzt geändert am  06.03.2017